Australisches Bundesgericht hebt Urteil gegen Krypto-Kreditgeber Block Earner auf und ordnet an, dass die Wertpapierbehörde die Gerichtskosten übernimmt

Ein dreijähriger Rechtsstreit zwischen dem in Sydney ansässigen Fintech-Startup Block Earner und der Australian Securities and Investments Commission (ASIC) über angeblich nicht lizenzierte Dienstleistungen endete mit einem Sieg für den Krypto-Kreditgeber und könnte als Präzedenzfall für zukünftige Fälle dienen.

Nach einem jahrelangen Rechtsstreit hat das Bundesgericht von Australien entschieden, dass das von Block Earner auf Krypto basierte "Earner"-Produkt nicht gegen die lokalen Finanzvorschriften verstieß, und genehmigte den Einspruch des Unternehmens zur Abweisung der vom Wertpapierwächter vorgebrachten Anklagen. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass das auf Blockchain basierende Kreditprodukt von Block Earner als Festzinskreditvereinbarung und nicht als Finanzinvestition, die eine regulatorische Lizenz erfordere, betrieben wurde.

Die ASIC hatte ursprünglich im November 2022 eine Beschwerde eingereicht und behauptet, Block Earner habe gegen australische Finanzdienstleistungsgesetze verstoßen. Nach der ursprünglichen Klage stellte Block Earner das Angebot seines Earner-Produkts freiwillig ein. Richter Ian McNeil Jackman, Bruder des Schauspielers Hugh Jackman, entschied im März 2024 zugunsten der Aufsichtsbehörde. Die stellvertretende ASIC-Vorsitzende Sarah Court bemerkte, dass die Entscheidung die Aufsicht für krypto-gestützte Produkte klärte.

Block Earner legte Berufung gegen das Urteil ein und erzielte schließlich im April 2025 einen Sieg über die ASIC. Das jüngste Gerichtsurteil in dieser Angelegenheit, das am Dienstag erlassen wurde, wies nicht nur alle Anklagen ab, sondern ordnete auch an, dass die ASIC alle mit dem ursprünglichen Prozess und der Berufung verbundenen Gerichtskosten übernehmen müsse. Trotz dieses rechtlichen Sieges plant Block Earner Berichten zufolge nicht, das Earner-Produkt erneut auf dem australischen Markt einzuführen.