US-Senatoren stellen lang erwartetes Gesetz zur Definition der Kryptomarktregeln vor

Von Hannah Lang

13. Januar (Reuters) – US-Senator:innen haben am späten Montagabend einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der einen regulatorischen Rahmen für Kryptowährungen schaffen würde. Sollte dieser in Kraft treten, würde er die Zuständigkeit der Finanzaufsichtsbehörden für den aufstrebenden Sektor klären und könnte so die Akzeptanz digitaler Vermögenswerte fördern.

Die Kryptoindustrie drängt schon lange auf eine derartige Gesetzgebung und argumentiert häufig, dass sie für die Zukunft digitaler Vermögenswerte in den USA existenziell und notwendig sei, um grundlegende, langanhaltende Probleme für Kryptounternehmen zu lösen.

So würde das Gesetz unter anderem definieren, wann Krypto-Token Wertpapiere, Rohstoffe oder etwas anderes sind, und der Branche damit die lang ersehnte Rechtssicherheit geben.

Außerdem würde es der U.S. Commodity Futures Trading Commission – dem von der Branche bevorzugten Regulator im Gegensatz zur U.S. Securities and Exchange Commission – die Befugnis geben, den Spotmarkt für Kryptowährungen zu überwachen.

Die Bankenbranche sucht nach Korrekturen an der Gesetzgebung zu Kryptowährungen aus dem Jahr 2025, die einen bundesweiten Regulierungsrahmen für an den Dollar gekoppelte Krypto-Token, sogenannte Stablecoins, geschaffen hat.

Damals hatten Bankenlobbyist:innen den Kongress gedrängt, eine ihrer Ansicht nach bestehende Gesetzeslücke zu schließen, die es Intermediären erlaubte, Zinsen auf Stablecoins zu zahlen. Banken argumentieren, dies könne zu einer Abwanderung von Einlagen aus dem gesicherten Bankensystem führen und so die finanzielle Stabilität gefährden.

„Billionen von Dollar könnten aus lokalen Finanzinstituten abgezogen werden, was das finanzielle Gefüge von Städten und Nachbarschaften landesweit schwächt“, warnten die American Bankers Association, die größte Interessenvertretung der Banken des Landes, und andere Finanzverbände am Montag in einem Brief an den Kongress.

Kryptounternehmen haben dieser Behauptung widersprochen und argumentiert, dass ein Verbot für Dritte – wie etwa Kryptobörsen – Zinsen auf Stablecoins zu zahlen, wettbewerbswidrig wäre.

Trump warb um die Unterstützung der Branche und versprach, ein „Krypto-Präsident“ zu sein. Zudem haben die eigenen Kryptounternehmungen seiner Familie geholfen, den Sektor in den Mainstream zu bringen.

Die Kryptoindustrie hat bei den Wahlen 2024 erhebliche Summen investiert, um pro-Krypto-Kandidat:innen zu fördern, in der Hoffnung, dieses wegweisende Gesetz zur Marktstruktur durchzubringen.

Das Repräsentantenhaus hat seine Version des Gesetzes im Juli verabschiedet, aber im Senat stockten die Gespräche im vergangenen Jahr, da die Abgeordneten bei Bestimmungen zur Geldwäschebekämpfung und zu Anforderungen an DeFi-Plattformen, die es Krypto-Nutzer:innen ermöglichen, Token ohne Intermediäre zu kaufen und zu verkaufen, uneins waren, wie drei mit den Diskussionen vertraute Quellen berichten.

Da sich der Kongress bereits auf die Zwischenwahlen 2026 konzentriert, bei denen die Demokraten das Repräsentantenhaus übernehmen könnten, sind einige Lobbyisten skeptisch, dass das Gesetz zur Strukturierung des Kryptomarktes tatsächlich verabschiedet werden könnte.