Erklärung des Vorsitzenden der US-Notenbank, Jerome H. Powell

Guten Abend.

Am Freitag hat das Justizministerium der Federal Reserve Grand-Jury-Vorladungen zugestellt und damit eine strafrechtliche Anklage im Zusammenhang mit meiner Aussage vor dem Bankenausschuss des Senats im vergangenen Juni angedroht. Diese Aussage betraf unter anderem ein mehrjähriges Projekt zur Renovierung historischer Bürogebäude der Federal Reserve.

Ich habe großen Respekt vor der Rechtsstaatlichkeit und der Rechenschaftspflicht in unserer Demokratie. Niemand – schon gar nicht der Vorsitzende der Federal Reserve – steht über dem Gesetz. Doch diese beispiellose Maßnahme sollte im weiteren Kontext der Drohungen und des anhaltenden Drucks der Regierung betrachtet werden.

Diese neue Drohung bezieht sich nicht auf meine Aussage im vergangenen Juni oder auf die Renovierung der Gebäude der Federal Reserve. Es geht nicht um die Aufsichtsfunktion des Kongresses; die Fed hat durch Aussagen und andere öffentliche Bekanntmachungen jede Anstrengung unternommen, den Kongress über das Renovierungsprojekt zu informieren. Das sind Vorwände. Die Androhung strafrechtlicher Konsequenzen ist eine Folge davon, dass die Federal Reserve die Zinssätze nach bestem Wissen und Gewissen im Sinne des Gemeinwohls festlegt und sich nicht nach den Präferenzen des Präsidenten richtet.

Es geht darum, ob die Fed auch weiterhin in der Lage sein wird, die Zinssätze auf Grundlage von Fakten und wirtschaftlichen Bedingungen festzulegen – oder ob die Geldpolitik stattdessen durch politischen Druck oder Einschüchterung bestimmt wird.

Ich habe der Federal Reserve unter vier verschiedenen Regierungen gedient, sowohl unter Republikanern als auch Demokraten. In jedem Fall habe ich meine Aufgaben ohne politische Befangenheit oder Bevorzugung wahrgenommen und mich ausschließlich auf unser Mandat der Preisstabilität und maximalen Beschäftigung konzentriert. Öffentlicher Dienst erfordert manchmal Standhaftigkeit im Angesicht von Bedrohungen. Ich werde weiterhin die Arbeit ausüben, zu der mich der Senat bestätigt hat – mit Integrität und dem Bekenntnis, dem amerikanischen Volk zu dienen.

Vielen Dank.